Wie Angela Merkel politisch handelt

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Musterbeispiel Energiewende

Von Kiehne, Hans-Erich

Books on Demand, 2017, 92 Seiten, 15 x 21 cm, kartoniert

ISBN: 978-3-7448-7216-4

7,50 €

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Wie Angela Merkel politisch handelt, darüber rätseln viele. Für viele erscheint sie als die kühl kalkulierende Physikerin, manche sehen sie als die Abwartende, Zögernde. Spontanität schreiben ihr nur wenige zu. Politische Grundlinien mag keiner so richtig erkennen. Analysiert man ihr Verhalten bei ihren wesentlichen politischen Entscheidungen, erschließt sich einem ihr Handlungsmuster.

Herausragendes Beispiel ist die Energiewende. Auch in der Flüchtlingskrise lässt sich das gleiche Handlungsmuster erkennen. Doch in der Flüchtlingskrise scheiterte Angela Merkel. Hier konnte sie den überparteilichen Konsens nicht erreichen. Auch stießen die schnell eintretenden negativen Folgen des Flüchtlingsstroms auf immer stärkeren Widerstand in der Bevölkerung.

Die Energiewende zeigt daher das klarste Grundmuster des politischen Handelns von Angela Merkel. Diese im Einzelnen daraufhin zu analysieren, ist Gegenstand dieses Buches.

Oberste Priorität hat für Angela Merkel, die CDU/CSU als stärkste politische Kraft mit dem Anspruch auf die Kanzlerschaft zu sichern, wenn möglich auszubauen. Dafür ist sie bereit, auch lange gehaltene Positionen ihrer Partei aufzugeben, wenn sich der Zeitgeist in ihrer Sicht gewendet hat. Nicht der Kampf für als richtig anerkannte Ziele ist ihre Maxime (was ja große Politiker ausmachen sollte), sondern die Anpassung mit dem Ziel des Machterhalts, des Machtausbaus. Negative Folgen lassen Angela Merkel kalt, wenn der Zeitgeist sie nur zu rechtfertigen scheint oder sie erst die weitere Zukunft belasten werden.

Hat Angela Merkel die Notwendigkeit zum Handeln erkannt, handelt sie schnell, überlegt und rücksichtslos. Wenn nötig, gelten ihr weder die EU noch die demokratische Kultur etwas. Ihr hierbei gezeigtes taktisches Geschick wie ihre Behandlung der Medien kann man nur als meisterlich bezeichnen.